Allgemeine Geschäftsbedingungen

HERZENSWORTE ist ein Projekt von SoRocket, Inhaber ist Stephan Reckmann (im Folgenden Auftragnehmer). Ziel der Vereinbarung der Parteien ist die Produktion eines Podcast für den Auftraggeber. Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll die Durchführung der Produktion durch die Vertragsparteien geregelt werden. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

§ 1 Geltungsbereich, Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, die SoRocket mit ihrem Auftraggeber über die von SoRocket angebotenen Leistungen schließt, und gelten jeweils vorbehaltlich abweichender Vereinbarung im Einzelfall. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Vertragspartners werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als SoRocket ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn SoRocket in Kenntnis der AGB des Vertragspartners Leistungen vorbehaltlos ausführt. Für den Inhalt individueller Vereinbarungen mit dem Vertragspartner ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von SoRocket maßgebend. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Vertragspartner abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. E-Mail, Telefax)

§ 2 Leistungen von SoRocket
Jegliche Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch SoRocket sowie deren Vorstellung – auch im Rahmen von Präsentationen – erfolgt gegen Honorar. SoRocket ist berechtigt, die vertraglichen Leistungen selbst oder durch sorgfältig ausgewählte Dritte zu erbringen. Leistungsfristen und -termine sind stets unverbindlich, es sei denn, deren Verbindlichkeit wurde ausdrücklich vereinbart. Sofern SoRocket verbindliche Fristen aufgrund eines von ihr nicht zu vertretenden Ereignisses nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), verlängern/ verschieben sich die Leistungsfristen/-termine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Von SoRocket übernommene Lieferverpflichtungen sind erfüllt, sobald die Leistungen zur Versendung bereit ist. Für die rechtliche, insbesondere marken-, urheber- oder wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der von SoRocket erbrachten Leistungen sowie der vom Vertragspartner gelieferten Vorlagen, Texte, Bilder und dergleichen trägt allein der Vertragspartner die Verantwortung, eine rechtliche Prüfung erfolgt durch SoRocket nicht. Der Vertragspartner stellt SoRocket von allen insoweit durch Dritte geltend gemachten Ansprüchen einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten frei.

§ 3 Vergütung, Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach vertraglicher Vereinbarung. SoRocket ist berechtigt, Abschlagszahlungen über erbrachte Teilleistungen zu verlangen, ohne dass diese als solche für den Vertragspartner bereits nutzbar sein müssen. In der Regel wird das Honorar zur Hälfte bei Auftragsbeginn und nach Abschluss der Leistungen abgerechnet.

Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu begleichen. Maßgebend für den Zeitpunkt der Erfüllung ist der Eingang der Zahlung bei SoRocket, bei Scheckzahlung die endgültige Gutschrift des Scheckbetrages.
Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind unverbindlich. Absehbare Überschreitungen um mehr als 15 % werden dem Vertragspartner vorab angezeigt. 

§ 4 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Leistung. Diese Verjährungsfrist gilt auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Vertragspartners, die auf einer mangelhaften Leistung beruhen. Die Leistungen von SoRocket sind unverzüglich nach Ablieferung an den Vertragspartner oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu überprüfen. Sie gelten als genehmigt, wenn SoRocket nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen fünf Werktagen nach Ablieferung, ansonsten binnen fünf Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, an dem der Mangel für den Vertragspartner bei normaler Verwendung der Ware ohne nähere Untersuchung erkennbar hätte sein müssen, in Textform zugegangen ist. Liegt ein Mangel vor, so steht SoRocket das Recht zur zweimaligen Nachbesserung zu. Bei Fehlschlagen steht dem Vertragspartner das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung zu.

§ 5 Haftung
SoRocket haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SoRocket nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

Soweit SoRocket dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die SoRocket bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihr bekannt waren oder die sie hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln der Leistung sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Leistung typischerweise zu erwarten sind.

Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit SoRocket einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Vertragspartners nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte
Jegliche, auch nur teilweise Verwendung der von SoRocket erbrachten Leistungen durch den Vertragspartner, sei es in geänderter oder bearbeiteter Form oder durch Verwendung der den Leistungen zugrunde liegenden Ideen, darf ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen erfolgen.
Eigentums- und Nutzungsrechte an den Leistungen und Arbeitsergebnissen gehen im Übrigen erst nach vollständiger Begleichung aller den jeweiligen Vertrag betreffender Rechnungen und nur in dem Umfang und dem finalen Stadium auf den Vertragspartner über, wie dies im Einzelfall vertraglich vereinbart oder nach den erkennbaren Umständen zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist. Für die Herausgabe von offenen Daten, die zur Reproduktion oder Weiterentwicklung von Leistungen und Arbeitsergebnissen von SoRocket geeignet sind, (exklusive lizenzrechtlicher Inhalte wie u. a. Fonts und Abbildungen) fällt zusätzlich eine Fee in Höhe von 30% des Auftragswertes an.

Bei Veröffentlichungen ist HERZENSWORTE (als Marke von SoRocket) in üblicher Form als Urheber zu nennen.

7 Sonstiges
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und SoRocket gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen. Ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von SoRocket.

Stand: August 2021

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